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Designrecherche nach eventuell verletztendem Design
FTO (Freedom-to-operate) Recherche ist die Prüfung, ob im Falle hauptsächlich des Vertriebs einer Ware oder Dienstleistung ein Schutzrecht verletzt werden könnte. Mit einer FTO-Recherche wird geprüft, ob beispielsweise ein 3D-Drucker in Deutschland vertrieben werden dürfte.
Eine FTO-Recherche kann je nach Marktdichte also ein sehr wichtiger Entscheidungsbaustein sein, ob eine konkrete Ware oder Dienstleistung vertrieben werden kann. Dies muss sich keineswegs auf den Vertrieb beschränken, sondern kann auch schon die Herstellung oder den Besitz – je nach Schutzrechtsart – erfassen.
Ohne FTO-Recherche kann im worst case nicht nur die Vernichtung aller Waren drohen, die gegen ein Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marke oder Sorte verstoßen, sondern auch Unterlassungsansprüche, Auskunftsansprüche und Schadensersatzansprüche bestehen.
Bitte beachten Sie jedoch, dass es keine 100% ig sichere FTO-Recherche gibt, da in vielen Bereichen Schutzrechte existieren, die nicht sicher recherchiert werden können (z.B. nicht veröffentlichte Patente, Gebrauchsmuster, benutzte Marken, nicht-eingetragene EU-Geschmacksmuster, wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz etc).
Daher führt eine FTO-Recherche zwar zu einer sehr bedeutsamen Risikoreduzierung, nicht aber zu einem völligen Risikoausschluss.